– Linksfraktion Pirmasens: Schulrochade war von Anfang an falsch und unsinnig –

Von Frank Eschrich, Vorsitzender Stadtratsfraktion DIE LINKE – PARTEI

„Schulwanderzirkus ohne Sinn und Verstand“ oder „Millionengrab Landgraf Ludwig Schule“ so lauteten Überschriften, mit denen sich DIE LINKE Pirmasens seit 2011 und von Anfang an gegen die sogenannte Schulrochade positioniert hat. Im Übrigen war die Linksfraktion die einzige im Pirmasenser Stadtrat, die gegen die Schulrochade gestimmt hat. In der Ratssitzung vom 16. November hat Oberbürgermeister Zwick die Schulrochade lapidar für „erledigt“ erklärt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE – PARTEI, Frank Eschrich: „Es kann nicht angehen, dass ein Verwaltungschef „par ordre du mufti“ Beschlüsse des Stadtrats quasi im Vorbeigehen für erledigt erklärt. Dass die Schulrochade von Anfang an Unsinn war und insbesondere der geplante Zwangsumzug des Hugo-Ball-Gymnasiums ganz andere als die von den damals politisch Verantwortlichen genannten Gründe hatte, wurde von der Linkfraktion mehrfach im Stadtrat thematisiert, aber abgestritten und mit Mehrheitsentscheidungen abgebügelt. In Wirklichkeit sollte das Hugo-Ball-Gymnasium auf den Kirchberg umziehen, weil man die geschätzten 500.000 Euro Betriebskosten pro Jahr dringend als Einsparung und Luftbuchung für den Kommunalen Entschuldungsfonds brauchte, um den geforderten Eigenanteil zu generieren.
Die Schulrochade wurde in den vergangenen 8 Jahren mehrfach im Stadtrat aktualisiert und nachgebessert und jeweils stand die große Mehrheit der Stadtratsmitglieder hinter diesem Irrweg. Nur weil das rechthaberische Festhalten an der Schulrochade nach der Expertise eines Fachmanns nun mehr als peinlich geworden ist, wird so getan, als habe es diese herausragende politische Fehlleistung nie gegeben. Das Thema soll schnell in der Versenkung verschwinden, aber so einfach kann man es sich nicht machen. Der Stadtrat hat die Schulrochade mehrheitlich beschlossen und ist deshalb auch das einzig legitimierte Gremium, um die Schulrochade mit einem demokratisch gefassten Beschluss zu beenden.
Die Verwaltung hat umzusetzen, was der Stadtrat beschließt, nicht umgekehrt. Dies gilt auch für den Verwaltungschef, den Oberbürgermeister. Demokratische Grundsätze sind nicht immer bequem, dennoch sind sie zu beachten.“ (ps)

Foto: Pixabay

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