Mit der nachträglichen Verpflichtung des Stadtratsmitgliedes Thomas Jung begann die Stadtratssitzung in Landstuhl.

Einstimmig wurden Spenden zur Finanzierung des Abschlussfeuerwerks anlässlich des Maimarktes angenommen, ein Wirtschaftsprüfer für die Stadthalle für das Jahr 2018 bestellt und anschließend ein Wirtschaftsprüfer für die folgenden Jahre.

Der Bürgermeister kam seiner Berichtspflicht über den Haushaltsvollzug nach. Sein ausführlicher Bericht über die Finanzlage der Stadt Landstuhl forderte nur wenige Nachfragen der Ratsmitglieder heraus. Wichtigste Zahl: Die Stadthalle schließt das Haushaltsjahr 2017 mit einem Verlust von nahezu 800.000,00 € ab.

Obwohl die Linken keinen Fraktionsstatus haben, ließ der Bürgermeister zwei Anträge der Linken zur Besprechung zu. Bei dem einen ging es um vorbeugende Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner, beim anderen um das Verbot von Schottergärten. Für den ersten Antrag sah der Stadtrat keinen Handlungsbedarf, bei den Schottergärten war sich der Stadtrat jedoch einig, Maßnahmen dagegen ergreifen zu wollen.

Die CDU Vorsitzende Elke Dick verwies auf ihr Sommerinterview im Westpfalzjournal, wo sie schon für ein Verbot der Schottergärten eingetreten sei. Franz Wosnitza, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, stimmte zu, forderte jedoch verbindliche Lösungen. Auf Vorschlag von Gerhard Malinowski, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, wurde die Angelegenheit schließlich in den neuen Ausschuss Umwelt und Verkehr zur Ausarbeitung einer Lösung verwiesen.

In der Anwohnerfragestunde kamen dann die zahlreich anwesenden Anwohner der Barbarossastraße in Landstuhl zu Wort. In der Straße sei sehr viel Verkehr, was nicht zuletzt zu Straßenschäden führe. Es gäbe die einzige Kreuzung in der Römersiedlung, wo nicht rechts vor links gelte, eine Dreißiger-Zone soll eingerichtet werden, über eine Einbahnregelung soll nachgedacht werden, schließlich müsse die Bushaltestelle auf den Prüfstand. Dem Vortrag der Bürgerinnen und Bürger der Barbarossastraße folgte eine lebhafte Diskussion im Stadtrat. CDU, die FWG und Bürgermeister Hersina unterstützten das Verlangen der Anwohner und sicherten Abhilfe zu. Auch dieses Problem wurde schließlich in dem neuen Ausschuss Verkehr und Umwelt verwiesen. Unter Verschiedenes stellten Mitglieder der CDU Fraktion Anfragen: Stand der Verkehrsproblematik Im Frankenthal, Brandschutz in der Kindestagesstätte St. Markus, Stellplatz des Glascontainers auf der Melkerei. Bürgermeister Hersina bedankte sich bei den zahlreich anwesenden Zuhörern und leitete die Sitzung in den nicht öffentlichen Teil über.

von Wolfgang Feth

 

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