Anlässlich des diesjährigen Flaggentages des Bündnisses „Mayors for Peace“ am 8. Juli hatte auch die Stadt Kaiserslautern am Sonntag die grün-weiße Aktionsflagge des Bündnisses gehisst. Mit dem Hissen der Mayors-for-Peace-Flagge appellieren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. Mehr als 270 deutsche Städte nahmen an der Aktion teil.

Die Aktion erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: Die Staaten der Weltgemeinschaft werden damit an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.(PS)

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