Die FDP im Stadtrat von Kaiserslautern schreibt zum Thema „Kiffen auf der Kerwe“:
Erst ist die SPD für freies Kiffen auf der Kerwe, dann aber doch nicht. – Was soll der Hick-Hack?
Die SPD laviert beim Thema „Kiffen auf der Kerwe“ auf Kosten von Minderjährigen herum. Offensichtlich ist dem Fraktionsvorsitzenden Patrick Schäfer der interne Parteifrieden wichtiger als klare Richtlinien für Schausteller, Besucher und Ordnungskräfte. Mit der billigen Ausrede, dass in der Nähe von Minderjährigen sowieso nicht gekifft werden darf, hat sich die SPD aus Ihrer Verantwortung gezogen. Konflikte, ob Kiffen gerade erlaubt ist oder nicht, sind dadurch vorprogrammiert.
Weil es im Bundesgesetz keine klare Regelung für das Kiffen auf Jahrmärkten gibt, wollte Bürgermeister Manfred Schulz (CDU) Rechtssicherheit für Schausteller, Besucher und Ordnungskräfte herbeiführen. Das ist nachvollziehbar und korrekt.
Die Kerwe in Kaiserslautern wird von allen Altersgruppen besucht. An Nachmittagen trifft man vornehmlich Familien mit kleinen Kindern und minderjährige Jugendliche an. Später am Abend sind dort meist Erwachsene. Aber auch abends besuchen einzelne Familien und Minderjährige die Kerwe.
Für die FDP-Fraktion stand von Anfang an fest, dass der Gesundheitsschutz an erster Stelle steht. Deshalb hat sich die FDP für das Verbot auf der Kerwe ausgesprochen, so die Fraktionsvorsitzende Brigitta Röthig-Wentz. (ps)
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